Steueranpassung mit 20 Buchstaben: GzUdPe-ZollkodexAnpG

Juni 12, 2015

Der Countdown läuft: Bis zum 30. Juni hat das Bundesfinanzministerium (BMF)Unternehmen eine Nichtbeanstandungsfrist eingeräumt, wenn es um die Steuerschuldumkehr bei Metalllieferungen geht. Der Arbeitskreis FAM der M3 User Group (MUG) hat sich mit diesem Thema befasst.


Aktuell dürfen Unternehmen Lieferungen noch brutto abrechnen, wenn sich beide Vertragsparteien darüber einig sind und der Lieferant den Umsatz versteuert. Offiziell sollte ab Oktober 2014 eigentlich gelten, dass die Steuerschuld auf den Leistungsempfänger übertragen wird. Doch das Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Europäischen Union stieß auf Kritik – und wurde noch einmal überarbeitet. Hinter dem umständlich klingenden Gesetz zur Umsetzung der Protokollerklärung zum Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (kurz: GzUdPe-ZollkodexAnpG bzw. JStG 2016) verbergen sich zahlreiche Nachbesserungen.


Darunter eben auch das Umsatzsteuergesetz: In der Anlage 4 zum UStG werden die darin genannten Gegenstände, deren Lieferung zur Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers nach § 13b Abs. 2 Nr. 11 UStG führen kann, präzisiert. Betroffen sind Eisen und Stahl nach der Nr. 3 der Anlage 4, zu welchen eine bisherige Ungenauigkeit durch zusätzliche Verweise auf Zolltarifpositionen beseitigt wird. Zudem wurde eine Bagatellgrenze von 5.000 Euro eingeführt und die Liste der Metalle reduziert, für die diese Regelung gilt. So fallen unedle Metalle in Form von Draht, Stangen, Bändern, Folien oder Blech nicht mehr in den Anwendungsbereich.


Ein Schreiben des BMF erläutert die wichtigsten Neuerungen.


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